Falsche Signale von der Klimafront
| Von invalid @ 16:07 | [ Umweltpolitik ] |

Die Schweiz ist weit davon entfernt, ihr CO2-Reduktionsziel bei den Treibstoffen zu erreichen. Statt wie vorgesehen zu reduzieren ( 8% von 1990 bis 2010), stehen wir mit 9% im Plus. Dennoch hatte Bundesrat Leuenbergers Lenkungsabgabe von 50 Rappen pro Liter Benzin ab 2010 nicht die geringste Chance. Auch eine viel kleinere Abgabe hätte wohl keinen Erfolg gehabt. (Zum Vergleich: Mit den zusätzlichen 50 Rappen wären wir immer noch tiefer als viele europäische Länder – noch dazu mit teilweiser Rückerstattung).
Nach wie vor wird in der Schweiz auf den Klimarappen gesetzt (1.5 Rappen pro Liter Benzin). Das ist keine Lenkungsabgabe, sondern eine Steuer. Sie bewirkt wohl kaum eine Treibstoffeinsparung, hat aber einen Topf mit Geld geschaffen, dessen Verwaltung und Ausschüttung recht aufwändig ist.
Von der Strasse aufs Wasser: Der Bundesrat möchte, dass auch in der Schweiz Wassertöffs zugelassen werden. Diese verursachen jede Art von unerwünschten Emissionen (CO2, Luftschadstoffe, viel Lärm). Nun, die Kantone können noch bremsen und werden es wohl auch tun.
Politisch passiert also wenig in Sachen Klimaschutz und dazu kommen noch kontraproduktive Entscheide. Als Umweltmanager wird einem die Arbeit in diesem Umfeld nicht gerade leicht gemacht. Es wäre zu wünschen, dass die Politik wieder mal einen Schritt vorwärts macht, statt nur auf die Freiwilligkeit von Privatpersonen und Unternehmen zu setzen.
Albert




